Aus dem Einwohnerrat – Die SP stellt voraussichtlich den höchsten Krienser

Am Donnerstag den 30. Juni 2016, fand im Gallusheim die letzte Einwohnerratssitzung in der Legislatur 2012-2016 statt. Am 01. September startet die neue Legislatur mit einigen Änderungen, Dann werden im Einwohnerrat nur noch 30 Vertreter der Krienser Bevölkerung sitzen. Darunter 5 SP Mitglieder.

Zusätzlich wird im Amtsjahr 2016/17 das Gremium voraussichtlich durch einen SP Vertreter geleitet (Vorbehältlich der Wahl)!

Dies ist für die SP eine grosse Ehre, zeigt sie doch damit den Willen, das Geschehen der Gemeinde Kriens entscheidend mitzuprägen.

Die abgeschlossenen Geschäfte der letzten Einwohnerratssitzung entnehmen sie bitte der Homepage der Gemeinde Kriens.

Die SP Kriens hatte zu den einzelnen Geschäften folgende Meinungen:

Sportzentrum Kleinfeld

Die SP Kriens begrüsst das Bauprojekt und ist froh, dass mit der LUPK ein verlässlicher Partner gefunden werden konnte.

Neue Geschäftsordnung

Auf Grund der Verkleinerung des Einwohnerrates musste die Geschäftsordnung angepasst werden. Bereits heute zeigt sich, dass die Verkleinerung nicht wirklich Vorteile bringt. Weder im Finanzbereich noch in der Organisation sind Verbesserungen zu erwarten. Gleichzeitig ist die Verkleinerung aus Sicht der SP eine Einbusse der Demokratie. Werden doch in Zukunft weniger Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte die Krienser Bevölkerung vertreten.

Parkplatz Reglement

Die SP Kriens war der Meinung, dass das neue Parkplatzreglement welches neu eine maximale Anzahl Parkplätze vorschreibt, und nicht wie früher ein Minimum, zu wenig restriktiv sei. Um auch in Zukunft den stetig wachsenden Verkehr im Griff zu haben, sollte das Reglement ein Werkzeug sein die Entwicklung des Verkehrs aktiv zu lenken. Bei den Bürgerlichen ist das Reglement eine Bevormundung und wurde stark bekämpft.

In einem Kompromiss in welchem die SP eine wichtige Rolle spielte, fanden sich die Mehrheit der Parteien und genehmigten das Parkplatzreglement in leicht angepasster Form. Es liegt nun an der SP, bei folgenden Bauprojekten die Anzahl der zu erstellenden Parkplätze genau zu beobachten und weiter gekonnt mit diesem Instrument zu arbeiten.

Schulraumplanung

In einer detaillierten Schulraumplanung wurde dem Einwohnerrat aufgezeigt, dass es für die Gemeinde in Zukunft eine enorme Leistung braucht, um den Bedarf an Klassenzimmern abdecken zu können. Dies war auch im Rat unbestritten.

Die SP ist der Meinung, dass die nun eingeführten Modulbauten eine gute Übergangslösung ist, diese Möglichkeit aber nicht zu einem Providurium werden darf. Darum seien so schnell wie möglich fixe Schulbauten zu erstellen. Auch ein Blick über die Gemeindegrenzen hinweg könne nicht schaden, da mit Luzern-Süd nicht nur Kriens, sondern auch Horw betroffen sei.

Zusätzlich werden wir auch Schwierigkeiten mit der Grösse der Schulhausplätze erhalten. Diesem Punkt sei besonders Aufmerksamkeit zu leisten.

Wie die Gemeinde Kriens diese Aufgaben finanziell verkraften soll ist noch unklar. In der heutigen Situation der fehlenden Finanzen ist die Frage berechtigt, ob der Bürger auf Schulraum verzichten muss, während die Unternehmenssteuern unsozial tief sind.

Die SP-Kriens bleibt aktiv an den Geschäften dran. Um dies im Willen der Mitglieder zu machen, sind alle herzlich zu Mitgliederversammlungen, Generalversammlungen und an Vorstandsitzungen eingeladen.

Die SP Kriens wünscht allen Bewohnerinnen und Bewohnern von Kriens eine schöne Sommerzeit und sonnige Tage!

Raphael Spörri, Präsident SP-Kriens